SCHÖMBERG. Die unechte Teilortswahl in Schömberg hat ausgedient. In knapper Mehrheit stimmte der Gemeinderat für die Abschaffung des Verfahrens. Künftig wird es für die Teilorte keine garantierten Sitze im Gremium geben.
Kompliziert,
veraltet, undemokratisch: Wie berichtet hatten die SPD-Fraktion
und Teile der UWV einen Antrag gestellt, die unechte Teilortswahl
ad acta zu legen. Die Gemeinderäte einigten sich darauf, vor
einer Entscheidung die Ortschaftsräte zu hören. Das
Ergebnis: Mit Ausnahme von Oberlengenhardt haben sich die Gremien
gegen die Abschaffung ausgesprochen. Dies nahm die CDU-Fraktion
zum Anlass, eine Grundsatzfrage zu stellen: Stimmen wir gegen
oder für die Ortschaftsräte?
„Es ist
höchst demokratisch, dem Willen der Betroffenen zu folgen“,
sagte Angelika Krauß. „Sollten die Ortsvorsteher
heute gegen die Ortschaftsräte stimmen, werden diese doch ad
absurdum geführt.“ Dabei habe man diese doch stärken
wollen. Obendrein sei es durchaus nicht so, dass mit Abschaffung
der unechten Teilortswahl zwingend die Kandidaten mit den meisten
Stimmen ins Gremium einzögen. Vor allem aus diesen beiden
Gründen sprach sich die CDU-Fraktion gegen die Abschaffung
aus. Das ursprüngliche Gegenargument, die Eingliederung der
Teilorte sei nicht weit genug voran- geschritten, wurde bei der
Sitzung nur noch am Rande erwähnt. Die CDU schlug vor, den
Antrag zurückzuziehen, und wollte im Gegenzug den
Gemeinderat verkleinern.
Das reichte nicht für SPD
und Teile der UWV: Die unechte Teilortswahl habe ihren Zweck
erfüllt, sagte SPD-Fraktionschef Helmut Sperth. Das
Wahlverfahren sollte den einst selbstständigen Teilorten
eine bestimmte Anzahl an Sitzen – und somit auch ein
bestimmtes Maß an Einfluss – im Gemeinderat
garantieren. Dies sei nun nicht mehr notwendig. „Wollen wir
eine Perspektive entwickeln für Schömberg 2020, von der
alle profitieren, oder versuchen wir für den jeweiligen
Teilort das Maximum herauszuholen – auch auf Kosten der
anderen?“, fragte Sperth. Spezielle Detailfragen würden
ohnehin von den Ortschaftsräten vorberaten und mit einer
Empfehlung für den Gemeinderat versehen. „Diese
Ortschaftsräte bleiben auch bei einer Änderung des
Wahlverfahrens erhalten. Das Mitspracherecht der Teilorte besteht
weiter.“ Auch die UWV sei nach wie vor mehrheitlich der
Meinung, dass die unechte Teilortswahl abgeschafft werden sollte,
so Fraktionschef Bernhard Blaich. „Es wird eine
Vereinfachung und ein viel gerechteres Verfahren sein.“
Fraktionskollege Helmut Schray meinte dagegen: „Wenn wir
für die Abschaffung stimmen, dann stimmen wir gegen die
Ortschaftsräte.“
Auf Antrag der CDU stimmte
der Gemeinderat dann namentlich ab. Mit 13 Ja- und neun
Nein-Stimmen sowie einer Enthaltung besiegelte der Gemeinderat
das Ende er unechten Teilortswahl in Schömberg.
23 10 08 PZ